Juristisches Themen.
Schutz der Person gibt es im Straf- als auch im Zivilrecht. Über die strafrechtlich relevanten Paragraphen sowie die des Mediengesetzes habe ich schon vor längerem gebloggt. Im Gegensatz dazu, kann man mittels zivilrechtlicher Paragraphen Schadenersatz verlangen. Die wichtiges Paragraphen sind
Kein Rechtsgebiet wird so kontrovers diskutiert wie das Urheberrecht. Zum einen wird es für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung immer wichtiger und zum anderen werden durch das Internet seine Schwächen besonders offenkundig. Die Geschichte des Urheberrechts und die wichtigsten Bestimmungen will ich kurz wiedergeben.
In diesem Beitrag sollen wichtige Bestimmungen der Bauordnung zusammengefasst werden. Die Darstellungen sind daher verkürzt. „Die Vollziehung der „örtlichen Baupolizei“ ist nach Art 118 Abs 3 Z 9 B-VG den Gemeinden als Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs garantiert.“ (Raschauer / Wessely,…
Dieser Beitrag handelt vom österreichischem Gewerberecht. Der Fokus liegt auf den notwendigen rechtlichen Genehmigungen. Es handelt sich daher nicht um eine vollständige Zusammenfassung der Gewerbeordnung. Einleitung Das Gewerberecht begrenzt die Gewerbefreiheit und normiert gewisse Zugangsbeschränkungen. In Österreich ist das Gewerberecht…
Akt und Bescheid sind zwei Begriff, die einem häufig begegnen. Beides sind Formen der hoheitlichen Verwaltung. Der Akt der unmittelbaren verwaltungsbehördlichen Befehls- und Zwangsgewalt ist aber eine Anordnung oder Zwangsmaßnahme die aufgrund gesetzlicher Ermächtigung ohne besondere Verfahrensformlichkeiten ergriffen werden können.…
Über die Parteistellung im österreichischen Recht.
Wichtige gesetzliche Bestimmungen in Österreich in Zusammenhang mit den Persönlichkeitsrechten.
Mobbing tötet Menschen und doch scheint der Staat das Problem nicht in den Griff zu bekommen.
Eine Erklärung, warum rein private Blogs nur Namen und Ort im Impressum angeben müssen.